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Aktuelle Änderungen der CoronaAV Pflege und Besuche

Zusammenfassung CoronaAV PflegeundBesuche vom 11. Dezember 2020

Das MAGS hat mit Wirkung zum 16. Dezember die Allgemeinverfügung Pflege und Besuche überarbeitet. Bereits in der Einleitung wird auf die zwingende Anwendung der AV Testung hingewiesen.

Die Begriffsbestimmungen wurden erweitert um Erläuterungen zu den PoC-Test (PoC-Antigen-Schnelltests i.S.d. § 1 Abs. 1 der TestV (Bund)) und zu FFP2-Masken (Standard KN-95, ohne Ventil).

Die Anforderungen an die Besuchskonzepte werden zum Teil neu beschrieben. In 2.1 wird das Nachmittagsbesuchsfenster jetzt auf den Korridor von 16 bis 19 Uhr definiert. Nach 2.3 haben Besucherinnen und Besucher nunmehr eine FFP2-Maske zu tragen.

Bei jedem Besuch ist ein Kurzscreening incl. Temperaturmessung durchzuführen. Weigern sich Besucherinnen und Besucher an dem Kurzscreening mitzuwirken, ist der Zutritt zu versagen (2.4). Ebenso dann, wenn ein nach dem Besuchskonzept der Einrichtung durchgeführter PoC-Test positiv ausfällt. Wird der Test von Besuchenden verweigert, ist der Zutritt dennoch mit „anderen geeigneten Hygienemaßnahmen“ möglich.

Die Einrichtungen können in ihren Besuchskonzepten zentrale Termine für die PoC-Testungen der Besucherinnen und Besucher vorgeben (2.6), dann aber mindestens vier je zweistündige Termine pro Woche, davon einer am Wochenende und einer zwischen 16 und 19 Uhr.

In der Sterbephase sind Zutrittsverbote ausgeschlossen (2.7.).

Nach 5.1 sind neben dem Gesundheitsamt und der WTG-Behörde nunmehr auch die Bewohnerinnen und Bewohner respektive deren gesetzliche Vertreter dem Grunde nach über ein Ausbruchsgeschehen zu informieren.

Nach 5.2 sind auch infizierte Krankenhaus- bzw. Reha-Rückkehrer isoliert zu versorgen.

In 5.4 ist nunmehr ausdrücklich geregelt, dass eine Entlassung aus der Isolierung möglich ist, wenn nach ärztlicher Bescheinigung die festgestellte Infektion nicht mehr ansteckend ist.

 

Neu geregelt ist das Aufnahmeverfahren in 6. Bei jeder Neu- oder Wiederaufnahme, die nicht aus dem Krankenhaus erfolgt, ist ein PCR-Test durchzuführen. Erfolgt die Aufnahme aus dem Krankenhaus heraus, so hat dieses die Testung durchzuführen. Bei Aufnahme darf das Testergebnis nicht älter als 48 Stunden sein (6.1). Am Aufnahmetag ist ein Kurzscreening incl. Temperaturmessung durchzuführen, ergeben sich dabei Hinweise auf eine mögliche Infektion, ist ein PoC-Test durchzuführen.

In Punkt 9 sind die Aufgaben und Befugnisse der WTG-Behörde neu beschrieben. Die WTG-Behörde kann je nach Infektionslage in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt Besuche in der Einrichtung untersagen. Näheres regelt 9.2. Derartige Maßnahmen sind unverzüglich dem MAGS zur Kenntnis zu bringen.

Die Einrichtungen selbst sind nicht befugt, die in der AV vorgesehenen Regelungen einzuschränken, wiederholte Verstöße sind bußgeldbedroht.

 

Die Allgemeinverfügung tritt zum 15.Januar 2021 außer Kraft.

DIe gesamte Lesefassung finden Sie hier: Lesefassung CoronaAV Pflege und Besuche vom 11. Dezember 2020

Dies ungekürzte Fassung finden SIe hier: Corona AV Pflege und Besuche vom 11. Dezember 2020

 

Hinweis:

Dies ist eine gekürzte Fassung der Lesefassung.

Originaldaten entnommen aus: Caritas, 2020: Internet: https://www.meine-caritas.de/files/newsletters/ff219510-8ec2-4ec0-8b30-7cae22760848/b20f8a67-848f-483d-8392-1aa535b50261/documents/Text_CoronaAVPflegeundBesuche.pdf; 14.12.2020

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